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Bild Thomas von Holt   Thomas von Holt
Rechtsanwalt Steuerberater
Nachtigallenweg 64
53115 Bonn

Tel. 02 28/2 427 427
Fax 02 28/2 427 426

USt-IdNr. DE201505033
 
Tätigkeitsschwerpunkt Recht und Steuerrecht der Nonprofit-Organisationen
 
Kanzleiprofil in Steuerberater Magazin 2010, Heft 07/08, S. 30-33
 

Seit dem Jahr 1985 betreue ich ausschließlich den Nonprofit-Sektor. Einen Schwerpunkt bilden die Verbände der Wohlfahrtspflege einschließlich ihrer Gesellschaften und Stiftungen, Orden, Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts. Außerdem betreue ich Berufs- und Umweltverbände, Institute, Bildungs- und Forschungseinrichtungen, Kommunen sowie an einer Stiftungsgründung interessierte Unternehmer und bin als Dozent u.a. an der European Business School, dem Institut für Jugendarbeit Gauting, bei Fachtagungen, sowie in der Fortbildung für Berufskollegen tätig. Meine Beratungstätigkeit umfaßt

  • Steuerrecht der Nonprofit-Organisation einschließlich Gestaltungsberatung, Klärung von Grundsatzfragen mit der Finanzverwaltung, Einspruchs- und Finanzgerichtsverfahren, Revisionen zum Bundesfinanzhof (Gemeinnützigkeit, Vereinsbesteuerung, Stiftungssteuerrecht, Spendenrecht, Sponsoring, Umsatzsteuerbefreuung und -ermäßigung, Rücklagen, Grundsteuer- und Grunderwerbsteuerbefreiung etc.)
  • Rechtsformwahl (Verein, Stiftung, gGmbH, GmbH, Genossenschaft, Aktiengesellschaft, Anstalt/Körperschaft des öffentlichen Rechts) einschließlich Vor- und Nachteile der Steuerbegünstigung, Namens-/ Markenrecht, rechtliche und wirtschaftliche Rahmenbedingungen
  • Rechtsform-/ Strukturänderung (Auslagerung, Umwandlung, Kooperation, Fusion, Outsourcing, Anstellungsverträge der Leitungskräfte) gegebenenfalls einschließlich Due Diligence und Bewertung
  • Organisationsrecht (Gestaltung, Auslegung und Anwendung von Satzung, Statut und Gesellschaftsvertrag, Corporate Governance)
  • Gestaltung, wirtschaftliche und rechtliche Beurteilung unternehmenswesentlicher Verträge, von Zuwendungsverhältnissen (Kauf, Leasing, Miete, Pacht, Kooperation, Arbeitsgemeinschaft, Zuwendungsbescheid) sowie Franchisekonzepte im Sozialsektor
  • Gutachter- und Sachverständigentätigkeit u.a. bei Gesetzgebungsvorhaben, Second Opinions
  • Haftungsrisiken haupt- sowie ehrenamtlicher Leitungskräfte, Strategien in Krisensituationen sowie Corporate Compliance

Bedingt durch die ausgeprägte Spezialisierung auf die Rechts- und Organisationsberatung für gemeinnützige Organisationen biete ich das Leistungsspektrum bundesweit an.

Fragestellungen zu den strategischen Aspekten der Rechtsformwahl und Strukturänderung, der Aufbau- und Ablauforganisation, des Chancen- und Risikomanagements / Corporate Compliance und ähnliche Themen bearbeite ich in geeigneten Fällen zusammen mit Herrn Dipl.-Kfm. Christian Koch, npo consult in Bonn und Geschäftsführer der socialnet GmbH, Bonn. Herr Koch betreut seit 1989 gleichfalls bundesweit Nonprofit-Organisationen; vorher gestaltete er maßgeblich den Aufbau eines Kulturzentrums in der Rechtsform des eingetragenen Vereins.

 

Veröffentlichungen (Auswahl)

Gemeinnützige GmbH, zusammen mit Dipl.-Kfm. Christian Koch, npo consult, Bonn, mit einem einleitenden Statement von Michael Löher, Vorstand des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V., Verlag C.H. Beck (München) 3. Auflage 2015, 269 Seiten, ISBN 978-3-406-67624-6 , EUR 49,00. Reihe Beck'sche Musterverträge. Mit Mustern zum Download.
Bild Buch gGmbHDie ausführliche Einführung liefert die für den Entscheidungsprozess einer Gesellschaftsgründung und Auslagerung/Ausgliederung im verbandlichen oder kommunalen Umfeld erforderlichen Grundlagen: typische Ausgangsbedingungen und Anwendungsbereiche, rechtliche Grundlagen, strategische Gestaltungsspielräume, Corporate-/ Nonprofit-Governance, Gründungs-Meilensteine, Gemeinnützigkeitsrechtliche Grundlagen. Erläutert werden anschließend Musterverträge für eine Gesellschaft mit einem oder mehreren Gesellschaftern. Dieser Teil behandelt u.a. die ideelle Anbindung an die Gesellschafter oder einen gemeinwirtschaftlichen Unternehmensverbund, etwaige Unterstützungspflichten der Gesellschafter, die Problematik von Auffangklauseln, Haftung der Organmitglieder, sinnvolle Zusammensetzung und Größe der Organe, Kompetenzaufteilung, Aufsichts- und Beirat sowie die Rechnungslegung. Erforderliche gemeinnützigkeitsrechtliche Regelungen, Besonderheiten einer kommunalen Gesellschaft und spezifische Regelungen zur Sicherstellung einer guten Unternehmensführung (Corporate Governance) werden jeweils hervorgehoben; zur Limited und zur gemeinnützigen Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) - gUG - wird Stellung bezogen. Mit Checklisten, Muster und Übersichten u.a. zu Mediations- und Schiedsklausel, Betriebsübertragungs- und Pachtvertrag, Letter of Intent, Due Diligence, Durchgriffshaftungsrisiken, umsatzsteuerlicher Organschaft, Geschäftsordnungen für Aufsichtsrat und Geschäftsführung, Corporate Governance, Ablaufplan zur Gründung, Geschäftsplan, qualifizierte Rangrücktrittsvereinbarung, Selbstevaluation des Aufsichtsrats, Balanced Scorecard in Nonprofit-Organisationen, Corporate Compliance, Code of Conduct, Public Private Partnership sowie zahlreichen Anmerkungen und Hinweisen zu Literatur und Rechtsprechung.

Konzeptheft „Corporate Compliance“ für die Sozialwirtschaft, zusammen mit Dipl.-Kfm. Christian Koch, npo consult, Bonn, als PDF-Datei unter Bank für Sozialwirtschaft, BFS-Publikationen, Köln, zum kostenlosen Download.
Bild BFS Konzeptheft Corporate Compliance Unternehmen und Organisationen der Sozialwirtschaft sehen sich zunehmend mit komplexen rechtlichen Anforderungen konfrontiert. Damit gewinnt auch das Konzept der „Corporate Compliance“ an Bedeutung. Ziel einer „Corporate Compliance“ ist es, organisationsspezifische Risiken von Rechtsverstößen rechtzeitig zu erkennen und vorausschauend Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Die theoretischen Anforderungen an eine „Corporate Compliance“ in der Sozialwirtschaft und praktische Hilfestellungen für ihre Einführung stehen im Mittelpunkt desKonzeptheftes „Corporate Compliance“.
Beantwortet wird zunächst die Frage „Was ist Corporate Compliance?“ und dargestellt, warum eine Corporate Compliance auch in der Sozialwirtschaft notwendig ist und warum sie nur realistisch ist, wenn sie sich auf die relevanten Rechtsbereiche einer Organisation konzentriert. Es wirsd aufgezeigt, welche Möglichkeiten sozialwirtschaftliche Unternehmen unterschiedlicher Größe haben, eine Corporate Compliance zu implementieren. Der theoretische Teil des Konzeptheftes schließt mit einer Betrachtung der besonderen Anforderungen in Nonprofit-Organisationen.
Der zweite Teil des Konzeptheftes bietet in strukturierter Form praktische Arbeitshilfen zur erstmaligen Einführung und zur Weiterentwicklung eines Corporate Compliance-Systems in einem sozialwirtschaftlichen Unternehmen oder einer gemeinnützigen Organisation. Auf der Basis einer Bestandsaufnahme und Bewertung der rechtlichen Risiken des Unternehmens werden Hilfestellungen bei der Abwägung einer internen oder externen Ansiedlung der Corporate Compliance gegeben. Weitere Arbeitshilfen widmen sich einer Betrachtung und Gewichtung der wesentlichen Risikofelder, den Schnittstellen zu anderen Steuerungs- und Kontrollsystemen, der laufenden Überwachung der Corporate Compliance und der Evaluation der Corporate Compliance. Eine Link- und Literaturliste schließt die Ausführungen ab.

Steuerrechtliche Streitpunkte bei der arbeitsteiligen Zusammenarbeit gemeinnütziger Träger der Wohlfahrtspflege - Zugleich Anm. zu den BFH-Urteilen vom 17.2.2010 - I R 2/08 und vom 16.12.2009 - I R 49/08 - in Der Betrieb, Heft 33 2010, S. 1791-1794.
Bild DER BETRIEBAus der Sicht des Prozessbevollmächtigten eines der Verfahren (I R 2/08) wird die Auffassung des BFH zur Wettbewerbsgleichheit der wesentlich großzügigeren Auffassung des BVerfG gegenübergestellt. Der Beitrag stellt zudem die Auffassung des BFH zur Gemeinnützigkeit von Organgesellschaften einer umsatzsteuerlichen Organschaft sowie zur Geprägetheorie dar.

Nonprofit Governance in der Wohlfahrtspflege – zeitgemäße Strukturen am Beispiele der gemeinnützigen GmbH, zusammen mit Dipl.-Kfm. Christian Koch, npo consult, Bonn, in Deutsches Steuerrecht - Organ der Bundessteuerberaterkammer, Heft 48 2009, S. 2492-2495.
Bild DStR 48/09Nonprofit-Organisationen werden regelmäßig in zweierlei Hinsicht falsch eingeschätzt. Erstens ist die Führung gemeinnütziger Organisationen ist nicht einfacher, sondern komplexer als die Führung gewerblicher Unternehmen. Und zweitens können Satzungen und Führungsinstrumente nicht unbesehen aus der Wirtschaft übernommen werden. Nonprofit-Organisationen zeichnen sich nicht in erster Linie durch das Fehlen einer Gewinnerzielungsabsicht aus sondern durch ihre ideellen Ziele, die ihre Existenz begründen. Damit in der Regel ehrenamtlich tätige Organisationsmitglieder eine Nonprofit-Organisation erfolgreich steuern können, müssen je nach Entstehungsgeschichte, Vision und Wertvorstellungen individuell ausbalancierte Lösungen für die Einflussnahme in Aufsichtsgremien geschaffen und im Gesellschaftsvertrag verankert werden.

Corporate Compliance - Umgang mit rechtlichen und wirtschaftlichen Risiken - Folien zum Fachvortrag auf der Werkstätten-Messe 2009 (PDF-Datei).
Nach einführenden Hinweisen zur typischen Krisenentwicklung werden wichtige Risikoaspekte und das praktische Vorgehen bei der Errichtung eines Corporate Compliance-Systems erläutert.
Hinweise zur Integration in das Chancen- und Risikomanagement runden die Darstellung ab.

Fachlexikon der sozialen Arbeit in Nomos Verlag, 7. Auflage 2011, 1139 Seiten, ISBN 978-3-8329-5153-5
Bild Buch FachlexikonBeiträge zu den Stichwörtern: Ausgründung, Privatisierung, Outsourcing, Gesellschafts- und Unternehmensformen im sozialen Bereich, Doppik, Finanzierung sozialer Dienste und Einrichtungen, Neues kommunales Finanzmanagement, Rechnungsprüfung, Zweckbetrieb.

Bild Buch StiftungssatzungStiftungssatzung, zusammen mit Dipl.-Kfm.Christian Koch, npo consult, Bonn, mit einem Vorwort von Prof. Dr. Dr. Rudolf Hammerschmidt, Vorsitzender des Vorstandes der Bank für Sozialwirtschaft AG, Verlag C.H. Beck (München) 2., völlig überarbeitete und ergänzte Auflage 2011, 238 Seiten, ISBN 978-3-406-60561-1, EUR 35,90. Reihe Beck'sche Musterverträge, Band 47. Mit CD-Rom. Leseprobe (PDF-Datei).
In der bewährten Reihe Beck'sche Musterverträge liegt mit diesem Band eine Sammlung umfassend kommentierter Stiftungssatzungen vor. Vielfältige Satzungsvarianten decken praktisch jede Situation ab: Förderstiftung, operativ tätige Stiftung, Bürgerstiftung und Familienstiftung, letztere steuerbegünstigt und steuerpflichtig. Der Einführungsteil behandelt die unterschiedlichen Motive der Stiftungsgründung, Alternativen zur Stiftung, Gremiengestaltung, Gründungsverfahren und Grundzüge des Stiftungsmanagements. Als Schwerpunkt werden die besonderen Aspekte der Corporate Governance von Stiftungen dargestellt. Diese Regeln zur guten Stiftungsführung sind für den Stifter besonders wichtig, da die Stiftung auch über sein Ableben hinaus möglichst wirkungsvoll den Stiftungszweck verfolgen soll. Für private Stifter, gemeinnützige Organisationen und Berater enthält der Band unmittelbar verwertbare Musterformulierungen und Checklisten. Bestehende Stiftungen erhalten Anregungen, wie sie Ihre Strukturen an zeitgemäße Corporate Governance-Standards anpassen können. Treuhandvertrag und Gründungsplanung sowie Checklisten zu Corporate Compliance, Code of Conduct, Balanced Scorecard, Anstellungsverträgen, Geschäftsordnungen, Selbstevaluation des Stiftungsrats und Maßnahmen zur Haftungsreduzierung sowie Literaturhinweise, Links und Adressen runden das Informationsangebot ab.

Überlegungen zur verantwortungsvollen Führung von Stiftungen, zusammen mit Dipl.-Kfm. Christian Koch, npo consult, Bonn, in Stiftung&Sponsoring, Beilage Rote Seiten zu Heft 1/2005
Eine verantwortungsvolle und effektive Unternehmensführung ist für Stiftungen und andere Nonprofit-Organisationen (NPO) in gleicher Weise erforderlich wie für gewinnorientierte Unternehmen. In diesem Beitrag wird aufgezeigt, inwiefern die zur Führung und Kontrolle größerer Unternehmen entwickelten Vorschriften und Grundsätze - wie z.B. das Gesetz zur Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich (KonTraG) und der Deutsche Corporate Governance Kodex (DCGK) - wichtige Impulse für die Diskussion über angemessene Führungsstrukturen auch im Nonprofit-Management geben können. Dazu werden die wesentlichen leitungsrelevanten Unterschiede zwischen gewinnorientierten Unternehmen und NPO gegenübergestellt und aus den Prinzipien der Corporate Governance eine "Nonprofit Governance" für Stiftungen - stellvertretend für alle NPO - und deren spezifischen Strukturanforderungen abgeleitet.
Aus dem Inhalt: Bedeutung der Organisationsziele • allgemeine Führungsgrundsätze • Grundsätze für Gremienarbeit, Aufsicht und Geschäftsführung • Evaluation und Kommunikation.

Aktuelle Rechtsprechung und Erlasse in BFS - Informationen, Bank für Sozialwirtschaft AG, Köln
Regelmäßige Berichterstattung zur aktuellen Rechtsentwicklung im Gemeinnützigkeitsrecht und anderen NPO - typischen Rechtsgebieten, zum Beispiel einschlägige Urteile und Erlasse zum Umsatzsteuer-, Spenden-, Arbeits-, Sozialversicherungs-, Zuwendungs-, Vereins-, Stiftungs-, und Gesellschaftsrecht.

Persönliche Haftungsrisiken von Vorstandsmitgliedern und Vereinsgeschäftsführern in BFS - Informationen 07 und 08/01, Langfassung unter www.vereinsrecht.de (PDF-Datei, Bearbeitungsstand 22. Januar 2010), Kurzfassung unter socialnet, Stichwort Materialien
Haupt- und ehrenamtliche Leitungskräfte sind persönlichen Haftungsrisiken ausgesetzt. In dem Aufsatz werden die Risiken und die möglichen Vorkehrungen zur Risikominimierung detailliert dargestellt. Auch die Auswirkungen des KonTraG sowie der Vereinsrechtsreform werden erläutert. Die Ausführungen gelten in gleicher Weise für Vorstände und Geschäftsführer von Stiftungen.

Haftungsrisiken: Vorstandsmitglieder und Geschäftsführer stehen in der Pflicht, in SOCIALmanagement 3/2003, Seite 24 ff.

Integrationsfirmen vor dem Aus?, zusammen mit Herrn Dr. Wolfgang Werner, Geschäftsführer des Lebenshilfe-Werks, Kreis Waldeck-Frankenberg e.V. in Nachrichtendienst des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge, Frankfurt 2004, Seite 31 f.
Anmerkungen zur Gemeinnützigkeit der Integrationsfirmen

Verein oder GmbH? Zur Ansiedlung wirtschaftlicher Aktivitäten bei Verbänden, zusammen mit Dipl.-Kfm. Christian Koch, npo consult, Bonn, in Nachrichtendienst des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge, Frankfurt 2002, Seiten 315-325, auch als PDF-Datei unter socialnet, Stichwort Materialien
Eine Grundlagendarstellung zur Rechtsformwahl und Ausgliederung im verbandlichen Sektor. Die Entscheidungsfindung wird anhand eines dafür entwickelten Sanduhrmodells beschrieben. Wesentliche Argumentationsstränge der in den Verbänden geführten Diskussionen sind eingearbeitet.

Konzeptheft Chancen- und Risikomanagement, zusammen mit Dipl.-Kfm. Christian Koch, npo consult, Bonn, als PDF-Datei unter Bank für Sozialwirtschaft, BFS-Publikationen, Köln, zum kostenlosen Download, 3. überarbeitete und aktualisiert Auflage 2011 - gleichzeitig ein Beitrag zur Optimierung des Ratings
Bild BFS Konzeptheft Chancen- und RisikomanagementEin sinnvolles Chancen- und Risikomanagement ist mit Blick auf die Veränderungen der Rahmenbedingungen sozialwirtschaftlicher Einrichtungen unverzichtbar: Nur durch Planung, Controlling und sorgfältige Beachtung von Frühwarnindikatoren kann die Existenz von Einrichtungen langfristig gesichert werden. Erst durch das gezielte Aufdecken und Ergreifen von Chancen können Entwicklungen aktiv mitgestaltet werden.
Hier setzt das als Arbeitshilfe gestaltete Konzeptheft Chancen- und Risikomanagement an. Zunächst werden die vier Säulen des Risikomanagements beschrieben: Strategisches Controlling, Frühwarnsystem, Operatives Controlling und Internes Überwachungssystem und kurz die typischen Phasen einer Krisenentwicklung dargestellt. Anschließend wird eine Vorgehensweise für den Aufbau eines Chancen- und Risikomanagementsystems vorgeschlagen. Zentrales Element darin ist ein Strategieworkshop zur Ist-Analyse, für dessen Vorbereitung und Durchführung das Konzeptheft eine Handreichung in Form von Fragebögen und Checklisten bietet.
Hierbei geht es um die Ermittlung der Stärken & Schwächen und der Chancen & Risiken der Organisation und deren Bewertung nach ihrer Bedeutung für die Organisation.
Im konzeptionellen Teil des Konzeptheftes geht es anschließend darum, die wichtigsten Unternehmens- und Umfeldbereiche, die kontinuierlich kritisch beobachtet werden müssen, zu definieren und Verantwortlichkeiten dafür zu klären.
Sodann werden die wichtigsten Instrumente für die Einbindung des Chancen- und Risikomanagmentsystems in die betriebsinterenen Abläufe auf ihren Anpassungsbedarf hin untersucht. Vertiefend kann der Bearbeiter anhand entsprechender Fragebögen Konzeptionen zur Weiterentwicklung des Rechnungswesens, zur Leistungsverbesserung, zum Qualitätsmanagement, zur Kundenzufriedenheit und zur Zukunftsgestaltung entwickeln.
Ein kommentiertes Link- und Literaturverzeichnis rundet das Konzeptheft ab.

Konzeptheft Auslagerung steuerbegünstigter Betriebe, BFS Service GmbH, Köln 1997, 60 Seiten, € 18,00
Auf die steigenden Anforderungen von seiten des Gestzgebers und des Marktes reagieren Wohlfahrtsverbände unter anderem mit einer Weiterentwicklung ihrer Organisationsstrukturen. Dazu gehört auch die Einbeziehung neuer Rechtsformen wie die der GmbH. Das Konzeptheft ermöglicht, Vorteile und Risiken einer Auslagerung steuerbegünstigter Betriebe abzuschätzen. Es unterstützt eine fundierte Entscheidung und eine kompetente Umsetzung durch Checklisten und Fragebögen, die die Position der Organisation deutlich herausarbeiten und Konsequenzen aufzeigen.

Erfolgreich steuern in schwierigen Zeiten in Handbuch Sozialmanagement, Raabe Verlag Berlin, Loseblattwerk, € 85,90, Abschnitt A 2.5, Seiten 1-8
Das KonTrag und bekannt gewordene wirtschaftliche Probleme in Sozialunternehmen haben dazu geführt, dass sich die Aufmerksamkeit auch auf Risikomanagementsysteme in diesen Unternehmen richtet.
Der Aufsatz beschreibt das praktische Vorgehen bei dem Aufbau sinnvoller Risiko- und Chancenmanagementstrukturen in einem Sozialunternehmen mittelständischer Größenordnung.

 

Anfragen

Wir bitten um Verständnis, dass wir inhaltliche Auskünfte aus berufsrechtlichen Gründen (z.B. Kammergericht Berlin, Az. 5 U 96/02) ausnahmslos nur im Rahmen eines Beratungsauftrages erteilen können. Dies gilt auch für Anfragen von Kollegen.

Aufträge bedürfen zu ihrer Annahme der ausdrücklichen Bestätigung.

© 2002 - 2016 RA StB von Holt, Bonn 30.05.2016