Rechtsformwahl

In der gewerblichen Wirtschaft kommt der optimalen Rechtsformwahl und -ausgestaltung schon immer hohe strategische Bedeutung zu, während diese Aspekte im steuerbegünstigten Sektor erst in der letzten Zeit an Bedeutung gewinnen. Mit Verein, gGmbH, Stiftung und gAG stehen Rechtsformen mit sehr unterschiedlichen Eigenschaften zur Verfügung, die zudem vielfältige individuelle Gestaltungsspielräume bieten.

Während der Verein aufgrund von Tradition, geringem formalen Aufwand und mitgliedschaftlicher Struktur nach wie vor die verbreiteste Organisationsform ist, gewinnt die gemeinnützige GmbH zunehmend an Bedeutung. Angeführt werden hierfür insbesondere die Haftungsbegrenzung u.a. für das Ehrenamt und die transparentere Führungsstruktur.

Die Rechtsform der Stiftung wird als Finanzierungsinstrument eingesetzt, ist aber auch als Vermögensträger oder zur Bündelung von Initiativen, z.B. als Bürgerstiftung, geeignet.

In der gemeinnützigen Aktiengesellschaft wird einerseits ein interessantes Instrument zur Mittelbeschaffung gesehen, andererseits überzeugt das Wachstumspotenzial bei Kooperationen oder Fusionen.

Die genannten Rechtsformen werden im Seminar detailliert vorgestellt und jeweils hinsichtlich ihrer Chancen und Risiken erläutert. Daraus werden Entscheidungshilfen zur Rechtsformwahl sowie zur individuellen Ausgestaltung der Organkompetenzen und der Satzung bzw. des Gesellschaftsvertrages abgeleitet. Hierbei werden auch Aspekte guter Führungsstruktur (Nonprofit Governance) sowie einer haftungsbegrenzenden Leitungsorganisation einbezogen.

Weiterhin wird der optimale Ablauf von Strukturänderungen insbesondere im Hinblick auf die rechtliche Risiken wie die besonderen Probleme im Falle eines Vorgehens nach dem Umwandlungsgesetzes und die gemeinnützigkeits- und umsatzsteuerrechtlichen Risiken erläutert.

Das Seminar richtet sich an die Entscheidungsträger aus Vorstand und Geschäftsführung sowie Referats- und Stabstellenleiter, die sich mit Fragen zur Rechtsform beschäftigen.

Veröffentlichungshinweise

Gemeinnützige GmbH, zusammen mit Dipl.-Kfm. Christian Koch, npo consult, Bonn, mit einem einleitenden Statement von Michael Löher, Vorstand des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V., Verlag C.H. Beck (München) 3. Auflage 2015, 269 Seiten, ISBN 978-3-406-67624-6 , EUR 49,00. Reihe Beck'sche Musterverträge. Mit Mustern zum Download.
Die ausführliche Einführung liefert die für den Entscheidungsprozess einer Gesellschaftsgründung und Auslagerung/Ausgliederung im verbandlichen oder kommunalen Umfeld erforderlichen Grundlagen: typische Ausgangsbedingungen und Anwendungsbereiche, rechtliche Grundlagen, strategische Gestaltungsspielräume, Corporate-/ Nonprofit-Governance, Gründungs-Meilensteine, Gemeinnützigkeitsrechtliche Grundlagen. Erläutert werden anschließend Musterverträge für eine Gesellschaft mit einem oder mehreren Gesellschaftern. Dieser Teil behandelt u.a. die ideelle Anbindung an die Gesellschafter oder einen gemeinwirtschaftlichen Unternehmensverbund, etwaige Unterstützungspflichten der Gesellschafter, die Problematik von Auffangklauseln, Haftung der Organmitglieder, sinnvolle Zusammensetzung und Größe der Organe, Kompetenzaufteilung, Aufsichts- und Beirat sowie die Rechnungslegung. Erforderliche gemeinnützigkeitsrechtliche Regelungen, Besonderheiten einer kommunalen Gesellschaft und spezifische Regelungen zur Sicherstellung einer guten Unternehmensführung (Corporate Governance) werden jeweils hervorgehoben; zur Limited und zur gemeinnützigen Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) - gUG - wird Stellung bezogen. Mit Checklisten, Muster und Übersichten u.a. zu Mediations- und Schiedsklausel, Betriebsübertragungs- und Pachtvertrag, Letter of Intent, Due Diligence, Durchgriffshaftungsrisiken, umsatzsteuerlicher Organschaft, Geschäftsordnungen für Aufsichtsrat und Geschäftsführung, Corporate Governance, Ablaufplan zur Gründung, Geschäftsplan, qualifizierte Rangrücktrittsvereinbarung, Selbstevaluation des Aufsichtsrats, Balanced Scorecard in Nonprofit-Organisationen, Corporate Compliance, Code of Conduct, Public Private Partnership sowie zahlreichen Anmerkungen und Hinweisen zu Literatur und Rechtsprechung.

Verein oder GmbH? Zur Ansiedlung wirtschaftlicher Aktivitäten bei Verbänden, zusammen mit Dipl.-Kfm. Christian Koch, npo consult, Bonn, in Nachrichtendienst des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge, Frankfurt 2002, Seiten 315-325, auch als PDF-Datei unter socialnet, Stichwort Materialien
Eine Grundlagendarstellung zur Rechtsformwahl und Ausgliederung im verbandlichen Sektor. Die Entscheidungsfindung wird anhand eines dafür entwickelten Sanduhrmodells beschrieben. Wesentliche Argumentationsstränge der in den Verbänden geführten Diskussionen sind eingearbeitet.

Konzeptheft Auslagerung steuerbegünstigter Betriebe, BFS Service GmbH, Köln 1997, 60 Seiten, € 18,00
Auf die steigenden Anforderungen von seiten des Gestzgebers und des Marktes reagieren Wohlfahrtsverbände unter anderem mit einer Weiterentwicklung ihrer Organisationsstrukturen. Dazu gehört auch die Einbeziehung neuer Rechtsformen wie die der GmbH. Das Konzeptheft ermöglicht, Vorteile und Risiken einer Auslagerung steuerbegünstigter Betriebe abzuschätzen. Es unterstützt eine fundierte Entscheidung und eine kompetente Umsetzung durch Checklisten und Fragebögen, die die Position der Organisation deutlich herausarbeiten und Konsequenzen aufzeigen.

Stiftungssatzung, zusammen mit Christian Koch, npo consult, Bonn, Verlag C.H. Beck (München) 2004, 192 Seiten, ISBN 3-406-51615-7, EUR 24,00. Reihe Beck'sche Musterverträge, Band 47. Mit CD-Rom. Leseprobe (PDF-Datei).
In der bewährten Reihe Beck'sche Musterverträge liegt mit diesem Band eine Sammlung umfassend kommentierter Stiftungssatzungen vor. Vielfältige Satzungsvarianten decken praktisch jede Situation ab: Förderstiftung, operativ tätige Stiftung, Bürgerstiftung und Familienstiftung, letztere steuerbegünstigt und steuerpflichtig. Der Einführungsteil behandelt die unterschiedlichen Motive der Stiftungsgründung, Alternativen zur Stiftung, Gremiengestaltung, Gründungsverfahren und Grundzüge des Stiftungsmanagements. Als Schwerpunkt werden die besonderen Aspekte der Corporate Governance von Stiftungen dargestellt. Diese Regeln zur guten Stiftungsführung sind für den Stifter besonders wichtig, da die Stiftung auch über sein Ableben hinaus möglichst wirkungsvoll den Stiftungszweck verfolgen soll. Für private Stifter, gemeinnützige Organisationen und Berater enthält der Band unmittelbar verwertbare Musterformulierungen und Checklisten. Bestehende Stiftungen erhalten Anregungen, wie sie Ihre Strukturen an zeitgemäße Nonprofit-Governance-Standards anpassen können. Literaturhinweise, Links und Adressen runden des Informationsangebot ab.

Überlegungen zur verantwortungsvollen Führung von Stiftungen, zusammen mit Dipl.-Kfm. Christian Koch, npo consult, Bonn, in Stiftung&Sponsoring, Beilage Rote Seiten zu Heft 1/2005
Eine verantwortungsvolle und effektive Unternehmensführung ist für Stiftungen und andere Nonprofit-Organisationen (NPO) in gleicher Weise erforderlich wie für gewinnorientierte Unternehmen. In diesem Beitrag wird aufgezeigt, inwiefern die zur Führung und Kontrolle größerer Unternehmen entwickelten Vorschriften und Grundsätze - wie z.B. das Gesetz zur Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich (KonTraG) und der Deutsche Corporate Governance Kodex (DCGK) - wichtige Impulse für die Diskussion über angemessene Führungsstrukturen auch im Nonprofit-Management geben können. Dazu werden die wesentlichen leitungsrelevanten Unterschiede zwischen gewinnorientierten Unternehmen und NPO gegenübergestellt und aus den Prinzipien der Corporate Governance eine "Nonprofit Governance" für Stiftungen - stellvertretend für alle NPO - und deren spezifischen Strukturanforderungen abgeleitet.
Aus dem Inhalt: Bedeutung der Organisationsziele • allgemeine Führungsgrundsätze • Grundsätze für Gremienarbeit, Aufsicht und Geschäftsführung • Evaluation und Kommunikation.