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Corporate Compliance bei Nonprofit-Organisationen
Es handelt sich eigentlich um einen Bereich
des Chancen- und Risikomanagements
Ziel ist die Vorbeugung gegen Schadensfälle, eine Schadensbegrenzung
durch frühzeitige Aufdeckung von Rechtsverstößen
sowie die Absicherung schadensträchtiger Organisationspflichten
Rechtliche Grundlagen
-
Business Judgement Rule
Ein Geschäftsführer kann sich nur auf sein unternehmerisches
Ermessen berufen, wenn er in der konkreten Entscheidungssituation
alle verfügbaren Informationsquellen tatsächlicher und
rechtlicher Art ausschöpft, die daraus erkennbaren Vor- und
Nachteile sorgfältig abwägt und erkennbaren Risiken Rechnung
trägt.
BGH, Beschluss vom 14. Juli 2008 – II ZR 202/07
Verkehrssicherungspflichten
Verwaltungsrechtliche Verantwortung
Strafrechtliche Sanktionen
Steuerrechtliche Haftungsnormen
Vertragliche Vereinbarungen
- Einstandspflichten
- Garantie, Gewährleistung
Vorteile der Corporate Compliance
-
Unternehmen
- Minimierung von Schadensersatzrisiken
- Qualitätssicherung
- Reputation
- Bestandssicherung des Unternehmens
-
Führungskräfte, Mitarbeiter
- Verbesserung der Unternehmenskultur
- Minimierung von persönlichen Regressrisiken
- Minimierung strafrechtlicher Verantwortung
Besondere Aspekte bei NPO
Sachziel-Dominanz
Stakeholder-Orientierung
Vernetzungsstruktur
Gemeinnütziger Status
Finanzierungsmodalitäten
Führungskultur
Vergütungsstrukturen
Geringer Gewinnkorridor
Wichtige Segmente

Arbeits-/ Sozialversicherungsrecht
Beispiele
Arbeitszeit
z.B. Höchstarbeitszeiten, Ruhepausen/Mindestruhezeiten,
Sonn-/ Feiertag-/ Nachtarbeit
Arbeitsentgelt
-
Statusbezogene Vorschriften
z.B. Altersteilzeit, AÜG, Ausbildung, Ausländer, Eltern-/
Erziehungsgeld, Jugendarbeitsschutz, Mutterschutz
Lohnsteuer-/ Sozialversicherungsrecht
z.B. Scheinselbständigkeit, Abrechnungssicherheit, Eingruppierungsrisiken,
Ermittlung des Steuerabzugs, Künstlersozialkasse
Arbeitsschutz
Persönlichkeitsschutz
z.B. Diskriminierung, Belästigung, Arbeitnehmer-Datenschutz
Kollektivarbeitsrecht
Organisationsrecht /-gestaltung
Beispiele
Außenkommunikation
- Rechtsformzusätze
- Pflichtangaben
- Unterschriftsregelungen
- Internetauftritt
Rechtsformspezifische Pflichten
- Gremieninformation /-einladung
- Pflichtenkatalog der Gremien
- Anzeige- und Veröffentlichungspflichten
Strukturtransparenz
- Aufgabenzuordnung
- Informations- und Berichtswege
- Kontrollstrukturen
Vertragsmanagement
- Vertragsprüfung
- Vertragsgestaltung
- Versicherungsschutz
Steuerrecht
Beispiele
Gemeinnützigkeitsrecht
- Satzungsgestaltung
- Satzungsmäßige Betriebsführung
- Mittelansammlung/ -verwendung
- Vorsorge bei ungewöhnlichen Gestaltungen
Umsatzsteuerrecht
- Abgrenzung der nichtunternehmerischen Sphäre
- Anteilige Vorsteuerermittlung/jährliche Fortschreibung
- Erfassung der Nichtzweckbetriebsbereiche (Steuersatz 19 %)
Spendenrecht
- Tatbestandsvoraussetzungen
- Sachspendenbewertung
- Dokumentation
Betriebsrisiken
Beispiele
Betriebsgenehmigungen
- Bestand und Umfang
- Anpassungsbedarf
- Anzeigepflichten
Betriebsmittelrisiken
- Infrastruktur-Verkehrssicherungspflichten
- Eignung der Betriebsmittel
Betriebsabläufe
- Schutzvorschriften
- Notfallpläne
- Zuordnung von Verantwortlichkeiten
Einnahmerisiken
Beispiele
Auftragseinwerbung
- Sicherstellung der Leistungsfähigkeit
- Dokumentation von Leistungsabsprachen
- Vergaberecht
Leistungs- /Produktionsrisiken
Abrechnungsrisiken
- Erfassung der Leistungsbestandteile
- Vorgaben zur Rechnungsstellung
Erfolgs-/ Zahlungsrisiken
- Solvenz der Vertragspartner
- Verjährung, Ausschlussfristen
- Garantien, Gewährleistungsrisiken
- Regressrisiken
Zuwendungs-/ Kostenrisiken
Beispiele
Einhaltung der Zuwendungsvorgaben
Aufzeichnungspflichten
- Beachtung der GoB
- WerkstättenVO
- Maßnahmendokumentation
Abrechnungsrisiken
- Einhaltung besonderer Abrechnungsvorgaben
- Verjährung, Ausschlussfristen
- Rückforderungsrisiken
Veröffentlichungshinweise
Konzeptheft „Corporate Compliance“ für die Sozialwirtschaft, ISBN 978-3-932559-42-6, zusammen mit Dipl.-Kfm. Christian Koch, npo consult, Bonn, als PDF-Datei unter Bank für Sozialwirtschaft, BFS-Publikationen, Köln, zum kostenlosen Download.
Unternehmen
und Organisationen der Sozialwirtschaft sehen sich zunehmend
mit komplexen rechtlichen Anforderungen konfrontiert. Damit
gewinnt auch das Konzept der „Corporate Compliance“ an Bedeutung. Ziel einer „Corporate Compliance“ ist es, organisationsspezifische Risiken von Rechtsverstößen rechtzeitig zu erkennen und vorausschauend Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Die theoretischen Anforderungen an eine „Corporate Compliance“ in der Sozialwirtschaft und praktische Hilfestellungen für ihre Einführung stehen im Mittelpunkt desKonzeptheftes „Corporate Compliance“.
Beantwortet wird zunächst die Frage „Was
ist Corporate Compliance?“ und dargestellt, warum eine Corporate Compliance auch in der Sozialwirtschaft
notwendig ist und warum sie nur realistisch ist, wenn sie sich auf die relevanten
Rechtsbereiche einer Organisation konzentriert. Es wirsd aufgezeigt, welche
Möglichkeiten sozialwirtschaftliche Unternehmen unterschiedlicher Größe haben, eine Corporate Compliance zu implementieren. Der theoretische Teil des
Konzeptheftes schließt mit einer Betrachtung der besonderen Anforderungen in Nonprofit-Organisationen.
Der zweite Teil des Konzeptheftes bietet in strukturierter Form praktische
Arbeitshilfen zur erstmaligen Einführung
und zur Weiterentwicklung eines Corporate Compliance-Systems in einem sozialwirtschaftlichen
Unternehmen oder einer gemeinnützigen Organisation. Auf der Basis einer Bestandsaufnahme und Bewertung der rechtlichen
Risiken des Unternehmens werden Hilfestellungen bei der Abwägung einer internen oder externen Ansiedlung der Corporate Compliance gegeben.
Weitere Arbeitshilfen widmen sich einer Betrachtung und Gewichtung der wesentlichen
Risikofelder, den Schnittstellen zu anderen Steuerungs- und Kontrollsystemen,
der laufenden Überwachung der Corporate Compliance und der Evaluation der Corporate Compliance.
Eine Link- und Literaturliste schließt die Ausführungen ab.
Corporate Compliance - Umgang mit rechtlichen und wirtschaftlichen
Risiken - Folien zum Fachvortrag auf der Werkstätten-Messe 2009 (PDF-Datei).
Nach einführenden Hinweisen zur typischen Krisenentwicklung
werden wichtige Risikoaspekte und das praktische Vorgehen bei der
Errichtung eines Corporate Compliance-Systems erläutert.
Hinweise zur Integration in das Chancen- und Risikomanagement runden die
Darstellung ab.
Konzeptheft Chancen- und Risikomanagement, zusammen mit Dipl.-Kfm. Christian Koch, npo consult, Bonn, als PDF-Datei unter Bank für Sozialwirtschaft, BFS-Publikationen, Köln, zum kostenlosen Download, 3. überarbeitete und aktualisiert Auflage 2011 - gleichzeitig ein Beitrag zur Optimierung
des Ratings
Ein
sinnvolles Chancen- und Risikomanagement ist mit Blick auf
die Veränderungen der Rahmenbedingungen sozialwirtschaftlicher Einrichtungen unverzichtbar:
Nur durch Planung, Controlling und sorgfältige Beachtung von Frühwarnindikatoren kann die Existenz von Einrichtungen langfristig gesichert werden.
Erst durch das gezielte Aufdecken und Ergreifen von Chancen
können Entwicklungen aktiv mitgestaltet werden.
Hier setzt das als Arbeitshilfe gestaltete Konzeptheft Chancen- und Risikomanagement
an. Zunächst
werden die vier Säulen des Risikomanagements beschrieben: Strategisches Controlling, Frühwarnsystem, Operatives Controlling und Internes Überwachungssystem und kurz die typischen Phasen einer Krisenentwicklung dargestellt.
Anschließend wird eine Vorgehensweise für den Aufbau eines Chancen- und Risikomanagementsystems vorgeschlagen. Zentrales
Element darin ist ein Strategieworkshop zur Ist-Analyse, für dessen Vorbereitung und Durchführung das Konzeptheft eine Handreichung in Form von Fragebögen und Checklisten bietet.
Hierbei geht es um die Ermittlung der Stärken & Schwächen
und der Chancen & Risiken der Organisation und deren Bewertung nach ihrer Bedeutung für die Organisation.
Im konzeptionellen Teil des Konzeptheftes geht es anschließend
darum, die wichtigsten Unternehmens- und Umfeldbereiche, die kontinuierlich
kritisch beobachtet werden müssen, zu definieren und Verantwortlichkeiten dafür zu klären.
Sodann werden die wichtigsten Instrumente für
die Einbindung des Chancen- und Risikomanagmentsystems in die betriebsinterenen
Abläufe auf ihren Anpassungsbedarf hin untersucht. Vertiefend kann der Bearbeiter
anhand entsprechender Fragebögen Konzeptionen zur Weiterentwicklung des Rechnungswesens, zur Leistungsverbesserung,
zum Qualitätsmanagement, zur Kundenzufriedenheit und zur Zukunftsgestaltung entwickeln.
Ein kommentiertes Link- und Literaturverzeichnis rundet das Konzeptheft ab.
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