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Stiftungssatzung

Anforderungen der einzelnen
Stiftungsaufsichtsbehörden berücksichtigen
Aber: deren Mustersatzungen bergen Konfliktpotential

Mustersatzung für einfache Stiftung unter www.vereinsrecht.de

  • Stiftungsname

    Grundsatz der Namenswahrheit
    Bezeichnung "Stiftung" ist nicht der rechtsfähigen Stiftung vorbehalten
    Täuschung muss vermieden werden

    Unterscheidungsfähigkeit
    Marketing-Aspekte berücksichtigen

  • Sitz

    Bezug zur Stiftungstätigkeit erforderlich

  • Zweck

    exakte Beschreibung der Ziele und Art ihrer Verwirklichung
    eine gemeinnützige Tätigkeit darf sich nur in diesem Rahmen bewegen
    nicht alle Zwecke müssen stets gleichzeitig verwirklicht werden
    spätere Zweckänderung weitgehend ausgeschlossen

  • spitzenverbandsspezifische Verpflichtungen

  • Gemeinnützigkeit

    ausschließliche und unmittelbare Gemeinwohlförderung
          Die Stiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar
          gemeinnützige/mildtätige/kirchliche Zwecke im Sinne des
          Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.
    Selbstlosigkeit
          Die Stiftung ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie
          eigenwirtschaftliche Zwecke.
    Mittelbindung für Satzungszwecke
          Mittel der Stiftung dürfen nur für die satzungsmäßigen
          Zwecke verwendet werden.
          Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der
          Gesellschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig
          hohe Vergütungen begünstigt werden
    .

  • Vermögensausstattung

    Erstausstattung
    Genehmigungsvorgaben der Stiftungsbehörden zur Mindestausstattung
    Grundsatz der Vermögenserhaltung

    Rücklagenbildung kann vorgesehen werden
    andernfalls gilt ein Thesaurierungsverbot für Erträge
    Annahme von Zustiftungen vorsehen
    Richtlinien zu Vermögensverwaltung?
    möglichst keine Verkaufsbeschränkungen vorsehen

  • Verwendung von Stiftungsmittel

    Ausschluss eines Rechtsanspruchs auf Zuwendungen
    Rechnungslegungspflichten

  • Vorstand

    Zusammensetzung
    Berufung, Auswahl, Abberufung
    Zuständigkeit
    Vertretungsbefugnis
    möglichst keine Befreiung vom Selbstkontrahierungsverbot
    Haftungsbeschränkung
    Sitzungsgeld / Gehalt

  • Stiftungsversammlung

    Zusammensetzung
    Einberufungsvoraussetzungen, -verfahren
    Zuständigkeit
    Beratung, Informationsrecht
    Abberufung
    Rücktritt

  • Stiftungsrat, -kuratorium

    Zusammensetzung
    Soll-Vorgaben, keine Überschneidung mit Vorstandsmitgliedschaft
    Berufung, Auswahl, Abberufung
    Einberufung
    Beurkundungsform der Versammlungsbeschlüsse
    Zuständigkeit
    Sitzungsgeld

  • weitere Organe

    Präsidium, Ausschuss, Aufsichts-/Verwaltungs-/Beirat
    Zusammensetzung
    Zuständigkeit
    Einberufungsverfahren
    Amtsdauer

  • Satzungsänderungen, Umwandlung

  • Auflösung und Anfallberechtigung

    zuständiges Gremium
    notwendige Mehrheitsverhältnisse
    Sicherstellung der gemeinnützigen Vermögensbindung

 

kursiv = weitere Aspekte, Alternativen

 

Veröffentlichungshinweis

Bild Buch StiftungssatzungStiftungssatzung, zusammen mit Dipl.-Kfm.Christian Koch, npo consult, Bonn, mit einem Vorwort von Prof. Dr. Dr. Rudolf Hammerschmidt, Vorsitzender des Vorstandes der Bank für Sozialwirtschaft AG, Verlag C.H. Beck (München) 2., völlig überarbeitete und ergänzte Auflage 2011, 238 Seiten, ISBN 978-3-406-60561-1, EUR 35,90. Reihe Beck'sche Musterverträge, Band 47. Mit CD-Rom. Leseprobe (PDF-Datei).
In der bewährten Reihe Beck'sche Musterverträge liegt mit diesem Band eine Sammlung umfassend kommentierter Stiftungssatzungen vor. Vielfältige Satzungsvarianten decken praktisch jede Situation ab: Förderstiftung, operativ tätige Stiftung, Bürgerstiftung und Familienstiftung, letztere steuerbegünstigt und steuerpflichtig. Der Einführungsteil behandelt die unterschiedlichen Motive der Stiftungsgründung, Alternativen zur Stiftung, Gremiengestaltung, Gründungsverfahren und Grundzüge des Stiftungsmanagements. Als Schwerpunkt werden die besonderen Aspekte der Corporate Governance von Stiftungen dargestellt. Diese Regeln zur guten Stiftungsführung sind für den Stifter besonders wichtig, da die Stiftung auch über sein Ableben hinaus möglichst wirkungsvoll den Stiftungszweck verfolgen soll. Für private Stifter, gemeinnützige Organisationen und Berater enthält der Band unmittelbar verwertbare Musterformulierungen und Checklisten. Bestehende Stiftungen erhalten Anregungen, wie sie Ihre Strukturen an zeitgemäße Corporate Governance-Standards anpassen können. Treuhandvertrag und Gründungsplanung sowie Checklisten zu Corporate Compliance, Code of Conduct, Balanced Scorecard, Anstellungsverträgen, Geschäftsordnungen, Selbstevaluation des Stiftungsrats und Maßnahmen zur Haftungsreduzierung sowie Literaturhinweise, Links und Adressen runden das Informationsangebot ab.

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