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Erhebliches Besteuerungsrisiko bei Zuschüssen

Nach der zunehmend restriktiven Auffassung des BFH handelt es sich nicht um einen Zuschuss, sondern um ein (ggf. umsatzsteuerpflichtiges) Leistungsentgelt, wenn

• zwischen der Leistung und der Zahlung ein unmittelbarer Zusammenhang besteht,
• dem ein Rechtsverhältnis zwischen den Beteiligten zu Grunde liegt und
• dadurch ein identifizierbarer Leitungsempfänger einen individuellen Vorteil erhält.

Auch ausschließlich auf Haushaltsbeschluss beruhende kommunale Kulturzuschüsse können daher umsatzsteuerpflichtig sein.

BFH, Urteil vom 18. Dezember 2008 - V R 38/06