Seit dem Jahr 1985 betreue ich ausschließlich
den Nonprofit-Sektor. Einen Schwerpunkt bilden die Verbände der
Wohlfahrtspflege einschließlich
ihrer Gesellschaften und Stiftungen, Orden, Körperschaften und
Anstalten des öffentlichen Rechts. Außerdem betreue ich Berufs-
und Umweltverbände, wissenschaftliche Institute, Bildungs- und Forschungseinrichtungen,
Kommunen sowie an einer Stiftungsgründung interessierte Rechtsträger
und bin als Dozent u.a. an dem Institut für Jugendarbeit Gauting,
bei Fachtagungen, sowie in der Fortbildung für Berufskollegen
tätig.
Meine Beratungstätigkeit umfaßt
- Steuerrecht der
Nonprofit-Organisation einschließlich Gestaltungsberatung,
Klärung von Grundsatzfragen mit der Finanzverwaltung,
Einspruchs- und Finanzgerichtsverfahren, Revisionen zum Bundesfinanzhof
(Gemeinnützigkeit,
Vereinsbesteuerung, Stiftungssteuerrecht, Spendenrecht,
Sponsoring, Umsatzsteuerbefreuung
und -ermäßigung, Rücklagen, Grundsteuer-
und Grunderwerbsteuerbefreiung etc.)
- Rechtsformwahl (Verein, Stiftung, gGmbH,
GmbH, Genossenschaft, Aktiengesellschaft,
Anstalt/Körperschaft des öffentlichen Rechts) einschließlich
Vor- und Nachteile der Steuerbegünstigung, Namens-/ Markenrecht,
rechtliche und wirtschaftliche Rahmenbedingungen
- Rechtsform-/ Strukturänderung (Auslagerung,
Umwandlung, Kooperation,
Fusion, Outsourcing, Anstellungsverträge der
Leitungskräfte) gegebenenfalls einschließlich Due
Diligence und Bewertung
- Organisationsrecht (Gestaltung, Auslegung und Anwendung von Satzung,
Statut und Gesellschaftsvertrag,
Corporate Governance)
- Gestaltung, wirtschaftliche und rechtliche Beurteilung unternehmenswesentlicher
Verträge, von Zuwendungsverhältnissen (Kauf, Leasing,
Miete, Pacht, Kooperation, Arbeitsgemeinschaft, Zuwendungsbescheid)
sowie Franchisekonzepte im
Sozialsektor
- Gutachter- und Sachverständigentätigkeit u.a. bei
Gesetzgebungsvorhaben, Second Opinions
- Haftungsrisiken haupt- sowie ehrenamtlicher Leitungskräfte,
Strategien in Krisensituationen sowie Corporate
Compliance
Bedingt durch die ausgeprägte Spezialisierung auf die Rechts-
und Organisationsberatung für gemeinnützige Organisationen biete
ich das Leistungsspektrum bundesweit an.
Fragestellungen zu den strategischen Aspekten der Rechtsformwahl
und Strukturänderung, der Aufbau- und Ablauforganisation,
des Chancen- und Risikomanagements / Corporate
Compliance und ähnliche Themen erfolgen in geeigneten
Fällen unter Mitarbeit von Herrn Dipl.-Kfm. Christian
Koch, npo consult in Bonn und Geschäftsführer der
socialnet GmbH, Bonn. Herr Koch betreut seit 1989 gleichfalls
bundesweit Nonprofit-Organisationen; vorher gestaltete er maßgeblich
den Aufbau eines Kulturzentrums in der Rechtsform des eingetragenen
Vereins.
In geeigneten Fällen arbeite ich mit meinen Kollegen im Netzwerk NPO Experten zusammen.
Veröffentlichungen (Auswahl)
Handbuch Non-Profit-Organisationen, von Holt/Hörmann/Segna (Hrsg.),
Verlag C.H. Beck (München), ca. 1.500 Seiten, In Vorbereitung
Umsatzsteuerrecht für den Nonprofitsektor, Weitemeyer/Hüttemann/Schauhoff, 2. Auflage 2024, 1.283 Seiten, Verlag ottoschmidt, ISBN 978-3-504-24014-1,
EUR 199,00.Kommentierung
der Kapitel zu den Zuschüssen und zu Umsatzsteuerbefreiungen
(Art. 132 Abs. 1 Buchst. g, o, p, MwStSytRL, § 4 Nr. 14 f,
15 ff., 16, 17 b, 18, 22, 23 c, 26, 27 b UStG - Art.132 Abs.
1 Buchst. g MwStSytRL zusammen mit Hüttemann und Zuschüsse sowie
§ 4 Nr. 26 UStG zusammen mit Hörmann)
Schwerpunkt
des Kommentars und Grundlage des Projekts ist eine gründliche Bestandsaufnahme
der derzeit für gemeinnützige Organisationen und für umsatzsteuerbefreite
Akteure des Dritten Sektors geltenden Umsatzsteuerregelungen unter
Berücksichtigung der nationalen
und europäischen Rechtsprechung. Entsprechend dem Geltungsvorrang
des Europäischen Rechts werden die MwStSystRL mit der Rechtsprechung
des EuGH an den Beginn der jeweiligen Erörterungen gestellt und die
innerstaatlichen Umsetzungen mit der Rechtsprechung und Auffassung
der Finanzverwaltung im
Anschluss kommentiert.
Herausgegeben von Prof. Dr. Birgit Weitemeyer, Prof. Dr. Rainer
Hüttemann, Prof. Dr. Stephan Schauhoff. Bearbeitet von Univ.-Prof.
Dr. Markus Achatz, RA FAStR Dr. Jörg Alvermann, Prof. Dr.
Joachim Englisch, RA StB Dr. Andreas Erdbrügger, Univ-Prof.
Mag. Dr. Caroline Heber, MTax (Sydney), RA FAStR Dr. Rafael
Konstantin Hörmann, RA StB Thomas von Holt, Prof. Dr. Rainer
Hüttemann, Prof. Dr. David Hummel, RA/FAStR/StB Dr. Christian
Kirchhain LL.M., WP/StB/RA/FAStR Prof. Dr. Thomas Küffner,
Dr. Tim Maciejewski Dipl.-Finw. (FH), Prof. Dr. Peter Mann,
Prof Carsten Meinert Dipl.Finw.
(FH), StB Dr. Jutta Niedermair, RA/FAStR Prof. Dr. Stephan
Schauhoff, Dr.
Jens Theilen, RA Dr. Jochen Tillmanns Dipl.Finw. (FH), StB
Sebastian Tratlehner, Prof. Dr. Birgit Weitemeyer, RiaFG Dr.
Thomas Wiesch.
Gesamtes Gemeinnützigkeitsrecht, Winheller/Geibel/Jachmann-Michel (Hrsg.), Nomos Verlag, 3. Auflage 2023, 2.496 Seiten, ISBN
978-3-7560-0334-1, EUR 199,00.
Autor
der Kommentierung zentraler gemeinnützigkeitsrechtlicher Vorschriften
(u.a. zur Selbstlosigkeit, Ausschließlichkeit, den Satzungsanforderungen
und Inklusionsbetrieben) des Querschnittskommentars zum gesamten
Gemeinnützigkeitsrechts, der erstmals sämtliche für
Vereine, Stiftungen, gGbmHs, gAGs und
gemeinnützige Genossenschaften relevanten Normen der diversen Einzelgesetze
in einem Band behandelt.
Stiftungssatzung,
zusammen mit Dipl.-Kfm.Christian Koch, npo consult, Bonn, mit einem Vorwort von Prof. Dr. Harald Schmitz, Vorsitzender
des Vorstandes der SozialBank, Verlag C.H. Beck (München) 3., völlig überarbeitete und ergänzte Auflage 2025, 250 Seiten, ISBN 978-3-406-71560-0,
EUR 38,50. Reihe Beck'sche Musterverträge, Band 47. Mit CD-Rom. Leseprobe (PDF-Datei).
In der bewährten Reihe Beck'sche Musterverträge liegt mit diesem
Band eine Sammlung umfassend kommentierter
Stiftungssatzungen vor. Vielfältige Satzungsvarianten, auch
mit komplexen Regelungen zu gestuften Stiftungszwecken und
im Zeitablauf wechselnden Organkompetenzen, decken praktisch
jede Situation ab: Förderstiftung, operativ tätige
Stiftung, Bürgerstiftung und Familienstiftung, letztere steuerbegünstigt
und steuerpflichtig. Der Einführungsteil behandelt die unterschiedlichen
Motive der Stiftungsgründung, Alternativen zur Stiftung, Gremiengestaltung,
Gründungsverfahren und Grundzüge des Stiftungsmanagements.
Als Schwerpunkt werden die besonderen Aspekte der Corporate Governance von
Stiftungen dargestellt. Diese Regeln zur guten Stiftungsführung
sind für den Stifter besonders wichtig, da die Stiftung auch
über sein Ableben hinaus möglichst wirkungsvoll den Stiftungszweck
verfolgen soll. Für private Stifter, gemeinnützige Organisationen
und Berater enthält der Band unmittelbar verwertbare Musterformulierungen
und Checklisten. Bestehende Stiftungen erhalten Anregungen,
wie sie Ihre Strukturen an zeitgemäße Corporate Governance-Standards
anpassen können. Treuhandvertrag und Gründungsplanung
sowie Checklisten zu Corporate Compliance, Code of Conduct,
Balanced Scorecard, Anstellungsverträgen, Geschäftsordnungen,
Selbstevaluation des Stiftungsrats und Maßnahmen zur
Haftungsreduzierung sowie Literaturhinweise, Links und Adressen
runden das Informationsangebot ab.
Gemeinnützige GmbH, zusammen mit Dipl.-Kfm. Christian
Koch, npo
consult, Bonn, mit einem einleitenden Statement von
Michael Löher, Vorstand des Deutschen Vereins für öffentliche
und private Fürsorge e.V., Verlag C.H. Beck (München)
3. Auflage 2015, 269 Seiten, ISBN 978-3-406-67624-6 , EUR 49,00.
Reihe Beck'sche Musterverträge. Mit Mustern zum
Download.
Die ausführliche Einführung liefert die für
den Entscheidungsprozess einer Gesellschaftsgründung
und Auslagerung/Ausgliederung im verbandlichen oder kommunalen
Umfeld erforderlichen Grundlagen: typische Ausgangsbedingungen
und Anwendungsbereiche, rechtliche Grundlagen, strategische
Gestaltungsspielräume, Corporate-/ Nonprofit-Governance,
Gründungs-Meilensteine, Gemeinnützigkeitsrechtliche
Grundlagen. Erläutert werden anschließend
Musterverträge für eine Gesellschaft mit einem
oder mehreren Gesellschaftern. Dieser Teil behandelt
u.a. die ideelle Anbindung
an die Gesellschafter oder einen gemeinwirtschaftlichen
Unternehmensverbund, etwaige Unterstützungspflichten
der Gesellschafter, die Problematik von Auffangklauseln,
Haftung der Organmitglieder, sinnvolle Zusammensetzung
und Größe der Organe, Kompetenzaufteilung,
Aufsichts- und Beirat sowie die Rechnungslegung. Erforderliche
gemeinnützigkeitsrechtliche Regelungen, Besonderheiten
einer kommunalen Gesellschaft und spezifische Regelungen
zur Sicherstellung einer guten Unternehmensführung
(Corporate Governance) werden jeweils hervorgehoben;
zur Limited und zur gemeinnützigen Unternehmergesellschaft
(haftungsbeschränkt) - gUG - wird Stellung bezogen.
Mit Checklisten, Muster und Übersichten u.a. zu
Mediations- und Schiedsklausel, Betriebsübertragungs-
und Pachtvertrag, Letter of Intent, Due Diligence, Durchgriffshaftungsrisiken,
umsatzsteuerlicher Organschaft, Geschäftsordnungen
für Aufsichtsrat und Geschäftsführung,
Corporate Governance, Ablaufplan zur Gründung, Geschäftsplan,
qualifizierte Rangrücktrittsvereinbarung, Selbstevaluation
des Aufsichtsrats, Balanced Scorecard in Nonprofit-Organisationen,
Corporate Compliance, Code of Conduct,
Public Private Partnership sowie zahlreichen Anmerkungen
und Hinweisen zu Literatur und Rechtsprechung.
Konzeptheft „Corporate Compliance“ für die Sozialwirtschaft, ISBN 978-3-932559-42-6, zusammen
mit Dipl.-Kfm. Christian Koch, npo
consult, Bonn, als PDF-Datei unter Bank
für Sozialwirtschaft,
BFS-Publikationen, Köln, zum kostenlosen Download.
Unternehmen und Organisationen der Sozialwirtschaft
sehen sich zunehmend mit komplexen rechtlichen Anforderungen
konfrontiert. Damit gewinnt auch das Konzept der „Corporate
Compliance“ an Bedeutung. Ziel einer „Corporate
Compliance“ ist es, organisationsspezifische
Risiken von Rechtsverstößen rechtzeitig
zu erkennen und vorausschauend Gegenmaßnahmen
zu ergreifen. Die theoretischen Anforderungen an
eine „Corporate Compliance“ in der Sozialwirtschaft
und praktische Hilfestellungen für ihre Einführung
stehen im Mittelpunkt desKonzeptheftes „Corporate
Compliance“.
Beantwortet wird zunächst die Frage „Was
ist Corporate Compliance?“ und dargestellt,
warum eine Corporate Compliance auch in der Sozialwirtschaft
notwendig ist und warum sie nur realistisch ist,
wenn sie sich auf die relevanten Rechtsbereiche einer
Organisation konzentriert. Es wirsd aufgezeigt, welche
Möglichkeiten sozialwirtschaftliche Unternehmen
unterschiedlicher Größe haben, eine Corporate
Compliance zu implementieren. Der theoretische Teil
des Konzeptheftes schließt mit einer Betrachtung
der besonderen Anforderungen in Nonprofit-Organisationen.
Der zweite Teil des Konzeptheftes bietet in strukturierter
Form praktische Arbeitshilfen zur erstmaligen Einführung
und zur Weiterentwicklung eines Corporate Compliance-Systems
in einem sozialwirtschaftlichen Unternehmen oder
einer gemeinnützigen Organisation. Auf der Basis
einer Bestandsaufnahme und Bewertung der rechtlichen
Risiken des Unternehmens werden Hilfestellungen bei
der Abwägung einer internen oder externen Ansiedlung
der Corporate Compliance gegeben. Weitere Arbeitshilfen
widmen sich einer Betrachtung und Gewichtung der
wesentlichen Risikofelder, den Schnittstellen zu
anderen Steuerungs- und Kontrollsystemen, der laufenden Überwachung
der Corporate Compliance und der Evaluation der Corporate
Compliance. Eine Link- und Literaturliste schließt
die Ausführungen ab.
Steuerrechtliche Streitpunkte bei der arbeitsteiligen Zusammenarbeit
gemeinnütziger Träger der Wohlfahrtspflege -
Zugleich Anm. zu den BFH-Urteilen vom 17.2.2010 - I R 2/08
und vom 16.12.2009 - I R 49/08 - in Der Betrieb, Heft 33 2010,
S. 1791-1794.
Aus
der Sicht des Prozessbevollmächtigten eines der
Verfahren (I R 2/08) wird die Auffassung des BFH zur
Wettbewerbsgleichheit der wesentlich großzügigeren
Auffassung des BVerfG gegenübergestellt. Der Beitrag
stellt zudem die Auffassung des BFH zur Gemeinnützigkeit
von Organgesellschaften einer umsatzsteuerlichen Organschaft
sowie zur Geprägetheorie dar.
weitere Veröffentlichungen ...
Fachvorträge, Dozententätigkeit (Auswahl)
Gemeinnützigkeit und Umsatzsteuerrecht sozialer Betriebe
Seminar am 19.11.2025 in Berlin, SozialGestaltung GmbH
Der Prokurist in der gemeinnützigen GmbH – Stellung, Rechte, Pflichten und Handlungsspielräume
Seminar am 04.09.2025 in Köln, SozialGestaltung GmbH
Die GmbH-Geschäftsführung in der steuerbegünstigten GmbH
Seminar am 03.09.2025 in Köln, SozialGestaltung GmbH
Der Prokurist in der gemeinnützigen GmbH – Stellung, Rechte, Pflichten und Handlungsspielräume
Seminar am 01.05.2025 in Berlin, SozialGestaltung GmbH
Die GmbH-Geschäftsführung in der steuerbegünstigten GmbH
Seminar am 13.05.2025 in Berlin, SozialGestaltung GmbH
Gemeinnützigkeit und Umsatzsteuerrecht sozialer Betriebe
Seminar am 08.05.2025 in Köln, SozialGestaltung GmbH
Unternehmensformen in der Sozialwirtschaft, Corporate Compliance, Recht für NPO-Manager,
Die Gemeinnützigkeit sozialer Betriebe – steuerliche Konfliktfälle
am 25.-27.06.2025, XIV. Ausbildungslehrgang Sozialbetriebswirt/in (IF), Institut für Jugendarbeit in Gauting in Kooperation mit der Katholischen Stiftungsfachhochschule München
Politische Betätigung gemeinnütziger Organisationen – Streitfragen und Reformansätze
Vortrag am 03.12.2024 beim Arbeitskreis
"Stiftungssteuerrecht und Rechnungslegung", Bundesverband Deutscher Stiftungen, Bonn
Aktuelle Praxisfälle aus Verwaltungs- und Beratersicht
Zusammen mit Dipl.-Fw. Carina Leichinger am 28.11.2024 auf der Fachtagung Kölner Tage Gemeinnützigkeitsrecht 2024, ottoschmidt live
Gemeinnützigkeit und Umsatzsteuerrecht sozialer Betriebe
Seminar am 26.11.2024 in Berlin, SozialGestaltung GmbH
Der Prokurist in der gemeinnützigen GmbH – Stellung, Rechte, Pflichten und Handlungsspielräume
Seminar am 21.11.2024 in Köln, SozialGestaltung GmbH
Die GmbH-Geschäftsführung in der steuerbegünstigten GmbH
Seminar am 20.11.2024 in Köln, SozialGestaltung GmbH
Die Besteuerung der Studentenwerke – Diskussionsstand und Erläuterungen
am 14.11.2024 in Frankfurt, Deutsches Studentenwerk e.V.
Aktuelle Entwicklungen Steuern und Recht – Das müssen Sie wissen!
zusammen mit Rechtsanwalt Dr. Rafael Hörmann am 17.10.2024 auf der Fachtagung NPO-Tag in München, FFS e.V.
Gemeinnützigkeit und Umsatzsteuer – Aktuelles zu den Inklusionsbetrieben
am 12.06.2024 auf der Jahrestagung der Bundesarbeitsgemeinschaft Inklusionsfirmen e.V. in Potsdam
Gemeinnützigkeitsrecht, Recht für NPO-Manager, Chancen- und Risikomanagement, Corporate Compliance
am 16./17.06.2024 auf dem NPO-Managementlehrgang in Berlin, SozialGestaltung GmbH
Die GmbH-Geschäftsführung in der steuerbegünstigten GmbH
Seminar am 14.05.2024 in Berlin, SozialGestaltung GmbH
Aktuelle Praxisfälle aus Verwaltungs- und Beratersicht
zusammen mit Dipl.-Fw. Carina Leichinger am 23.11.2023 auf der Fachtagung Kölner Tage Gemeinnützigkeitsrecht 2022, ottoschmidt live
Update Umsatzsteuerrecht und weitere NPO-relevante Rechtsgebiete – Grunderwerbsteuerrecht / Vereinsrecht / / Zuwendungsrecht
am 12.10.2023 auf dem NPO-Tag in München, FFS e.V.
Unternehmensformen in der Sozialwirtschaft, Corporate Compliance, Recht für NPO-Manager, Die Gemeinnützigkeit sozialer Betriebe – steuerliche Konfliktfälle
am 15.-17.06.2023, XIII. Ausbildungslehrgang Sozialbetriebswirt/in (IF), Institut für Jugendarbeit in Gauting in Kooperation mit der Katholischen Stiftungsfachhochschule München
Die Besteuerung der Studentenwerke – Diskussionsstand und Erläuterungen
am 01.06.2023 in Frankfurt, Deutsches Studentenwerk e.V.
weitere Fachvorträge, Dozententätigkeiten ...
Anfragen
Wir bitten um Verständnis, dass wir inhaltliche Auskünfte
aus berufsrechtlichen Gründen (z.B. Kammergericht Berlin,
Az. 5 U 96/02) ausnahmslos nur im Rahmen eines
Beratungsauftrages erteilen können. Dies gilt auch für
Anfragen von Kollegen.
Aufträge bedürfen zu ihrer Annahme der ausdrücklichen
Bestätigung.
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